Der Wert der Immobilie liegt in den Mietverträgen.  Der Wert der Praxis häufig auch.

 

Bei der Anmietung von Räumlichkeiten zum Betrieb einer Arztpraxis handelt es sich um Geschäftsraummiete mit teilweise sehr speziellen Regelungen für alle Beteiligten.

 

Das gewerbliche Mietrecht ist in vielen Bereichen von Einzelfallentscheidungen der Gerichte geprägt mit teilweise enormen Auswirkungen auf die mietvertraglichen Bestimmungen.

 

Im Extremfall können Verträge bei falschen Regelungen vorzeitig unabhängig von der vereinbarten Festlaufzeit wegen Formfehlern vom Vermieter / Mieter gekündigt werden.

 

Regelungen zu Schönheitsreparaturen und zur Kostentragung hinsichtlich Instandsetzungen sind regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Überprüfungen, eine Vielzahl von in der Vergangeheit häufig verwandten Klauseln ist mittlerweile unwirksam.

 

Auch mietvertragliche Vereinbarungen zu Betriebskosten sind oft fehlerhaft.

 

Ist der Konkurrenzschutz wirksam geregelt?

 

Hat der Mieter am Vertragsende eine Herrichtungsverpflichtung?

 

Aus allen vorgenannten Punkten können sich erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen ergeben.

 

Außerdem ist es für eine reibungslose Erweiterung der Praxis oder die Übergabe der Praxis an einen Nachfolger sowohl für den Vermieter als auch den Mieter unbedingt wünschenswert, bereits im Vorfeld entsprechende mietvertragliche Regelungen zu treffen (Erweiterungsklausel, Nachfolgeklausel, Erbklausel).

 

Eindeutige und rechtsgültige vertragliche Regelungen können den Wert einer Praxis sowohl im laufenden Betrieb als auch bei einer geplanten Übergabe an einen Nachfolger / einer Erweiterung erheblich beinflussen.

 

Zu unserem Prüfungsumfang gehören:

  • Kündbarkeit durch Vermieter / Mieter wegen Formverstoß?
  • Wirksame Schönheitsreparaturverpflichtung / Instandsetzungsverpflichtung?
  • Wirksame Regelungen zu Betriebskosten?
  • Konkurrenzschutz vereinbart?
  • Herrichtungsverpflichtung beim Mietende?
  • Aufnahme zusätzlicher Mediziner zulässig (Erweiterungsklausel)?
  • Nachfolgeklausel für Praxisnachfolger / bei Verkauf vereinbart?
  • Erbklausel aufgenommen zur Regelung der mietvertraglichen Pflichten bei Tod?

Wir prüfen und begutachten für ein Pauschalhonorar Ihre mietvertraglichen Regelungen und unterbreiten ggfl. Vorschläge für notwendige und / oder sinnvolle Ergänzungen. Erforderlich ist es, folgende Unterlagen per E-Mail zu übermitteln:

  • Mietvertrag
  • alle etwaigen Nachträge
  • Schriftwechsel, aus dem sich etwaige mietvertragliche Abreden ergeben.

 

Ablauf unserer Vertragsprüfung und Begutachtung

 

Nach Eingang der Unterlagen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung und die Regelungen zu unserer Tätigkeit. Nach Unterzeichnung und Rückleitung erfolgt die Prüfung und die Übersendung des Gutachtens. Anschließend wird das Honorar fällig. Weitere Verpflichtungen werden nicht begründet.

 

 

Verschwiegenheitsverpflichtung

 

Selbstverständlich unterliegen wir vollständig der anwaltlichen Verschwiegenheit hinsichtlich aller uns übermittelten Informationen.